GEZ Beitragsservice

Verträge und anderes mehr


Verträge sind das Alpha und Omega im Geschäftsleben und um diese zu vermeiden, benutzt das ARD-ZDF Deutschland Radio einen genialen Trick.

 

Prinzipiell ist es so, dass Forderungen nur von rechtsfähigen Personen herausgegeben werden dürfen. Das heißt, jemand, der eine Forderung schreibt, muß rechtsfähig sein.

 

Wenn nun jemand eine Forderung herausgibt, dann hat er die Haftung dafür bis zum Beweis der Uneinbringlichkeit.

 

Denn jemand, der eine Forderung herausgibt kann die Forderung  nicht einfach löschen, sondern der Geschäftsführer des Unternehmens, welcher die Forderung herausgegeben hat, wie z.B. der Intendant des Bayerischern Rundfunks, haftet für diese Forderung, bis er bewiesen hat, das der Forderungsempfänger nicht bezahlen kann oder muss!

 

Das heißt, der Intendant vom bayerischen Rundfunk muss entsprechend versichert sein. Da können durchaus ganz schnell  große Summen zusammenkommen, für die der jeweilige Intendant / Geschäftsführer zu haften hätte und von daher haben sich die Entscheider in den Rundfunkanstalten dazu entschlossen, dass Sie  sicherheitshalber keine Forderung herausgeben, sondern diese Anspruchsstellung an eine nicht rechtsfähige Organisation übertragen.

 

Diese nicht rechtsfähige Organisation nennt sich ARD-ZDF-Deutschland Radio.

In unserem Beispiel mit "Absender Bayerischer Rundfunk, Adresse 50656 Köln"!

Diese betreibt dann ein Beitreibungsverfahren ohne Rechtsfähigkeit.

Was absolut nicht zulässig ist.

Und damit kommen sie bei manchen nicht durch, denn die werfen diese Schreiben einfach in den Papierkorb. Besser wäre es allerdings, die Schreiben unfrei an den Absender zurückzuschicken, mit einem Umschlag-Vermerk, dass kein Vertragsinteresse an dem Angebot besteht!

 

Mein Tip: Das erste Schreiben aufmachen und den Intendanten (der jeweiligen Landesanstalt) schriftlich auffordern, den Vertrag mit all den dazugehörenden Schriftstücken vorzulegen!  Das Eingangs - Schreiben zusammen mit der Kopie mit dem Dokument an den Intendanten aufbewahren, damit man jederzeit einen Nachweis hat!

 


Der Trick!

  Wie wird aus einer rechtlosen, eine rechtsfähige Forderung? Der Beitragsservice und die Masche  mit dem Gerichtsvollzieher!


Um der Perversität die Krone aufzusetzen wird über die nicht rechtsfähige Organisation Beitragsservice, eine Anspruchsstellung an den Gerichtsvollzieher geschaffen! Und über den Gerichtsvollzieher wird dies dann zu einer sogenannten Haftung! Unter der Haftung des Gerichtsvollziehers und dessen Versicherung! Er haftet jetzt mit seiner Versicherung für die Eintreibung!

 

Das ist überaus praktisch für den bayerischen Rundfunk (als Beispiel) und für den Beitragsservice! Das heißt die gesamte Haftung wird auf den Gerichtsvollzieher verlagert!

Und wenn der Gerichtsvollzieher nicht spurt bekommt er Druck, welchen sie/er gerne weitergeben möchte!

 

Der Beitragsservice will es sich jedoch mit den meist willfährigen Dienern der kleinen Machtausübung nicht verderben und generiert so mir nix, dir nix aus dieser Vertragslosen, angeblichen Schuld ein Vollstreckungsersuchen des bayerischen Rundfunks!

 

Wohlgemerkt kommt dieses Ersuchen von München via Köln, vom Beitragsservice!

 

Ein Vollstreckungsersuchen wird dann vom Gerichtsvollzieher in eine Ladung zur Vermögensauskunft umgewandelt, denn diese bringt dem Gerichtsvollzieher (auf Kosten des angeblichen Schuldners) mehr in die Kasse als eine Betreibung!

 

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen! Es gab nie einen Vertrag und es gab nie eine Schuld und dennoch werden vom Rechtlosen Verein (Beitragsservice), Menschen mittels der Vermögensabgabe in den Ruin getrieben und

ins Elend gestürzt!

 

Sobald eine Forderung auftaucht,  müssen die Betroffenen nach den Verträgen schauen, sie müssen nach der Rechtmäßigkeit der Forderung schauen,  denn es gibt den Begriff nach der ungebührlichen Forderung.

 

Eine ungebührliche Forderung ist eine Forderung, die aus Lieferung und Leistung besteht. Das heißt, wenn keine Lieferung und Leistung erbracht wurde und diese nicht dokumentiert wurde, kann keine Forderung gestellt werden!

 

Und zu diesem Vorgang muss es einen Vertrag geben!

Und ein Vertrag kann nur mit dem Intendanten oder dem Geschäftsführers der jeweiligen Sendeanstalt  abgeschlossen werden, jedoch nie mit dem rechtlosen Verein, Namens Beitragsservice!

 

Noch ein paar Stichworte zu den Anforderungen bei einer Vermögensaufstellung!

Neben dem Sozialversicherungsausweis, sprich Sozialversicherungsnummer, werden noch die Steuer ID Nummern zwingend zur Abgabe erwartet! Diese Nummern gehören uns nicht und deshalb ist eine Weitergabe zu diesem Zweck nicht statthaft! Dieses Verlangen gleicht einer Aufforderung zur Rechtsbeugung!


Folgender Auszug ist Epoch Times entnommen:

Pensionsschlaraffenland ARD und ZDF

 

In dem Pensionsschlaraffenland von ARD und ZDF sieht es wie folgt aus: Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk wachsen die Pensionen automatisch mit den Gehältern. Allein im Jahr 2013 stiegen die Gehälter, sowie auch die Pensionen um 3,7 Prozent.

 

Für Ex-Intendantin Karola Wille zum Beispiel bedeutete dies, dass sie zu ihrem Pensionsanspruch von 17.000 Euro im Monat zusätzliche 7.548 Euro mehr im Jahr erhält.

Zum Vergleich, Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl, der sich in seiner Amtszeit (1969 bis 1998) beschimpfen und mit Eiern bewerfen lassen musste, erhält als Verdienst für seine langjährige Tätigkeit lediglich 12.800 Euro Pension im Monat.

 

Zusätzlich zur Pension gibt es eine staatliche Rente

 

Was aber die wenigsten wissen ist, neben den üppigen Pensionen kassieren alle ARD-Mitarbeiter eine staatliche Rente.

 

 

Das bedeutet, selbst die einfachen Angestellten bei ARD und ZDF bekommen eine Pension von durchschnittlich 1.658 Euro im Monat zusätzlich zu ihrer normalen Rente. Spitzenreiter beim Pensions-Bonbon ist das ZDF. Dort sind es 2.008 Euro, die durchschnittlich zur monatlichen Rente dazu kommen.

Die Pensionszahlungen der Öffentlich-Rechtlichen erhalten eine zusätzliche Dynamik, wenn man sich die Anzahl der Mitarbeiter anschaut. Es sind circa 30.000 Menschen, die bei ARD und ZDF beschäftigt sind. Bei solchen Zahlen wird so mancher DAX-Konzern blass.

 

In diversen Foren und Büchern, wie z.B. "die GEZ - Lüge" von Heiko Schrang, schreibt dieser auf Seite 88, dass er verzweifelt nach dem hoheitlichen Recht des Anmeldevorgangs sucht!

Vielleicht gibt Ihm wer den Tip und er liest hier mit!

Dann erfährt er vielleicht auch, warum sein Befreiungsvorschlag ein kränkelndes

Kind ist.


Wie entsteht eine Forderung?

Und warum brauchen aufgewachte Ausländer keine Beitragsgebühr* bezahlen?

Der Trick mit der Person und

 GERMANY als Handelsname!


Deutschland ist ein in sich zusammenhängendes  Wirtschaftskonstrukt mit vielen Staatseinzelbetrieben und  GERMANY ist der Handelsname, welcher sich der Person(en) bedient!

 

1.      GERMANY gibt den Namen heraus unter dem Sie handeln und der eine juristische Person (Firma) identifiziert (ID-Entität = Identität)

Germany ist ein Handelsname und bedient sich der Person!

 

2.      Der Reisepass/Personalausweis ist der Nachweis der Existenz einer juristischen Person, die GERMANY für die Investoren herausgegeben hat (UN-Lizenzbedingung für das Kartellgebiet). Ohne diesen Nachweis sind Rechtsgeschäfte in GERMANY nicht möglich.

 

       Selbsterklärend…..Germany und Ihre „Staatsbetriebe“ können jetzt für diese   „Person“ welche eine deutsche Identität besitzt, Verträge abschließen! Denn der  Name   und die Person sind mit dem ID Nachweis Eigentum von GERMANY

       https://dejure.org/gesetze/EGBGB 2. Abschnitt Recht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte (Art. 7 - 12)

 

3. Alle Rechtsgeschäfte werden durch den Menschen unter Nutzung dieses Namens abgewickelt [ §17 HGB ]. Somit ist das Ergebnis des Rechtsgeschäftes im Besitz des Inhabers der juristischen Person. Der Mensch ist nur Geschäftsführer ohne Auftrag (z.B. Artikel 10 und 11 der Rom II Verordnung der Europäischen Union).

 

Der Rundfunkbeitragsservice bedient sich dieser Masche über die Anmeldeämter und so http://www.juraforum.de/lexikon/konkludentes-handeln sind alle Menschen mit einer deutschen Identität mitgefangen, sofern sie nicht widersprechen! Allerdings werden wider besseren Wissens auch Ausländer (Auch Menschen aus anderen EU – Ländern sind Ausländer im Sinne des Wortes) ebenfalls dem Beitragsservice gemeldet und damit nimmt diese Täuschung im Rechtsverkehr so richtig Fahrt auf!

 
4. Da es keinen expliziten Vertrag gibt und es offensichtlich versteckte Anhangsverträge von Seiten des Herausgebers des Namens gibt, handelt es sich hier um sog. außervertragliche Schuldverhältnisse. Denn es kommt mindestens Täuschung im Rechtsverkehr zum Tragen, denn GERMANY hat mit Übergabe des Namens und der entsprechenden Rechtsfähigkeitsbescheinigung (Reisepass/Personalausweis) bei dem behaupteten Vertragsabschluß nicht alle Vertragsgegenstände offengelegt.

 

*Ausländer sind nicht im Besitz einer deutschen ID und von daher besteht auch kein automatisches Durchgriffsrecht auf die Person! Es besteht hiermit kein Anlaß,  GEZ - Gebühren zu bezahlen!

Für jeden Einzelfall hat die jeweilige Landesrundfunkanstalt einen Vertrag mit dem Land aus dem die Person (der Mensch) stammt, vorzulegen!

Immer namentlich auf die Person bezogen! Denn der Name und die Rechts- und Geschäftsfähigkeit der Person gehören dem Land aus dem der Mensch stammt!

 
5. Der Mensch wickelt also unwissend über die tatsächlichen Rechtsverhältnisse seine Rechtsgeschäfte unter einem fremden Namen ab und unter seiner unbegrenzten Haftung.

 

Dieser Missstand des Unwissens ist gewollt und von daher tut Aufklärung dringend Not!

 
6. Dabei fügt er dem Herausgeber des Namens einen Schaden zu, wenn er den z.T. unwissend geschlossenen Verträgen und/oder den Verträgen die über ihn hinweg abgeschlossen wurden (alleinvertretungsbefugter Gesellschafter der juristischen Person ist offensichtlich GERMANY und alle Sub-Unternehmen) nicht nachkommt, die er unter diesem Namen abgeschlossen hat.

 

Da der Mensch im „Normalfall“ nichts von diesen Verträgen weiß, kann er recht schnell in Schwierigkeiten kommen! Von daher sollte der Mensch nicht nur Staats-Bürger(bürgen) sein, sondern immer einen Schritt vorausdenken um für drohende Gefahren frühzeitig gerüstet zu sein!

 
7. Wenn nun dieser Schaden geltend gemacht wird, so muß der Besitzer des Namens (GERMANY) nicht einmal einen Beweis für die Höhe des Schadens erbringen … die Eingriffskondiktion (aus dem Mittelalter) kommt zum Tragen. Handeln unter fremdem Namen als Geschäftsführer ohne Auftrag. Ist das nicht pervers?

 

Lesestoff dazu: https://www.juracademy.de/schuldrecht-bt3/allgemeine-eingriffskondiktion.html

In diesem Stadium wird der juristischen noch eine natürliche Person beigegeben!

 
8. Wenn nun also der Mensch die Verträge, die der Inhaber des Namens (GERMANY, sog. Staatsverträge) für ihn abgeschlossen hat nicht erfüllt, so wird ebenso gegen den Menschen der Verdacht des Treuhandbruches erhoben, was den Besitzer des Namens (GERMANY) autorisiert, den Menschen wegen Untreue so lange festzuhalten, bis er alle Rechtsgeschäfte unter dem Namen des Besitzers des Namens (GERMANY) offen gelegt hat. Dies ist die sog. Erzwingungshaft.

 

Deshalb ist es wichtig vorausschauend zu agieren!

Wobei es schwierig ist dies alles zu verstehen, ich weiß es!

Man braucht Zeit dies zu begreifen!

Bin zeitweise auch neben mir gestanden, denn diese Gemeinheiten muss man erst verdauen!

 
9. Und mit der Vermögensauskunft gibt der Mensch alle Werte zur Liquidierung frei, die er jemals unter dem Namen in die Fiktion GERMANY verbracht hat. Es ist die Freigabe aller Werte zur Liquidierung … „freiwillig“.
Das Ganze ist eine hochkriminelle Täuschung im Rechtsverkehr durch den UN-Lizenznehmer GERMANY.

 

Und alle Erfüllungsgehilfen – auch Schergen genannt – spielen mit.

Neben den Beschäftigten in den Einwohnermeldeämtern, ist der

Gerichtsvollzieher  (offizieller Wortlaut) einer der Helfershelfer in diesem dubiosem Spiel!

Dieser Berufszweig ist dem Grunde nach zu bedauern, denn ich habe den Eindruck, dass die Mehrzahl dieser Freiberufler sich keine Überlegungen macht, wie die Schuld entstanden ist.

Ich persönlich finde diesen Zustand der Uninformiertheit für diesen Berufszweig bedauerlich

Nicht nur dass Sie einen, bei der Bevölkerung unbeliebten Beruf ausüben, Sie sind Selbstständig (Alternativer Textauszug kundiger Menschen) und haben seit 2012 den Schutz des Hohheitsrechtes verloren!


Mein Resümee zu dieser Angelegenheit, oder andersrum gesagt, den letzten beißen die Hunde!

Der letzte ist in diesem Fall die GerichtsvollzieherInen!

Ob das Umstellen des GEZ-Zwangsbeitrags mit ein Grund war, die Gerichtsvollzieher von ursprünglich angestellt (bzw. Verbeamtet) 2012 auf freiberuflich umzustellen, könnte man fast meinen!

Den ein freier Mitarbeiter beißt eher, wie ein abgesicherter.

Von Mensch zu Mensch gesehen tun sie mir leid, anderseits sind sie Teil des Ganzen und es ist Ihre Entscheidung welcher Wortwahl sie sich bedienen!

Die Intendanten sind sich selbst zu fein  Verträge mit den Nutzern abzuschließen und geben dies an den Handlangerverein "Beitragsservice" ab!

Wenn diese Handlanger nicht mehr weiterkommen, bedienen Sie sich einer dritten Partei!

Rechtlich nicht nur fragwürdig, aber ein bisher gut funktionierendes Modell, da  die Menschen in diesem Land gerne und viel schlafen....!

Bei aufgewachten Menschen beißen die Lakeien des Beitragservices allerdings auf Granit und dann darf die Versicherung bluten....

Dies sollte für diesen Berufszweig Grund genug sein,  dem Beitragsservice die Stirn zu zeigen und nicht mehr Teilhaber dieses Spiels zu sein!

Durch die Recherche zu der angekündigten Ladung zur Abgabe der Vermögensauskunft bin ich erst daraufgekommen, dass weder die Intendanten, noch der Beitragsservice noch der Gerichtsvollzieher etwas von mir zu haben wollen!

Keiner dieser vorgenannten Nepper hat in diesem Fall Durchgriffsrecht auf meine Person oder den Namen, da ich EU-Ausländer bin!

EU-und alle anderen Ausländer bitte aufwachen und kürzt die Pensionsansprüche und überzogenen Gehälter der Fernseh-Abzocker!

Für das Programm wird gerade mal ein schwaches Viertel der Gebühren aufgewendet!

Der Rest sind Personal-  und vor allem Pensionskosten!

Wobei dies als das  Sahnehäubchen zur regulären Rente/ Pension zu sehen ist!

Laut einer Erhebung gibt es in diesem Land rund 10 Millionen Ausländer.  Wenn jene die fälschlicherweise bis jetzt zur Zwangsgebühr veranlagt waren, endlich aufwachen und den Herrschaften  die Grenzen aufzeigen  ist es für diese mit dem feinem Leben (zumindest was die Pension angeht) erst mal vorbei!


Es entsteht zwar der Anschein, dass die Beteiligten nicht wissen wie ein Vertrag zu Gunsten des Beitragszahlers aussehen könnte, aber lassen Sie sich nicht täuschen! Diese Abzockspezialisten wissen es ganz genau, denn Ihre Pensionsansprüche, überzogenen Gehälter und Zusatzansprüche sind ziemlich sicher, sehr genau und penibel, vertraglich erfasst!